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23.12.2010

Informationen zum Fall Birtukan Mideksa

Am 06.10.2010 wurde Birtukan Mideksa aus dem Gefängnis in Kaliti/Äthiopien freigelassen. Sie saß dort 21 Monate ein, nachdem sie am 28.12.2008 zum zweiten Mal verhaftet wurde.

Im Mai 2005 fanden in Äthiopien Parlamentswahlen statt. Das Ergebnis, das den Machterhalt der regierenden Partei (EPRDF) bestätigte, wurde von Wahlbeobachtern angefochten. Viele Oppositionsanhänger in Addis Abeba, der Hauptstadt von Äthiopien gingen daraufhin auf die Straße. Bei einer dieser Demonstrationen gegen die Wahlergebnisse schossen Regierungstruppen in die Menge, töteten mindestens 181 Menschen und nahmen Tausende fest, darunter auch Birtukan Mideksa, Führerin der Oppositionspartei Unity for Democracy and Justice (UDJ). Sie wurde daraufhin 2006 wegen Landesverrates angeklagt und zu lebenslanger Haft verurteilt. Nachdem sie und andere Verurteilte eine Vereinbarung mit der Regierung ausgehandelt und Entschuldigungsschreiben unterzeichnet hatte, wurde sie 2007 begnadigt. Im November 2008 sprach Mideksa dann in Schweden öffentlich über ihre Verhaftung und die Hintergründe. Daraufhin wurde sie am 28.12.2008 erneut inhaftiert und ihre Begnadigung aufgehoben. Ihr wurde vorgeworfen, sich in Schweden vor den Medien unzutreffend zu Ihrem Fall geäußert zu haben.

Bei Amnesty International gilt Mideksa als gewaltlose politische Gefangene, die nur wegen der friedlichen Ausübung ihrer Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit inhaftiert wurde. In zahlreichen Ländern wurden Aktionen und Aufklärungskampagnen zu ihrem Fall durchgeführt und Briefe und Petitionslisten, mit der Bitte um Unterstützung, an diplomatische Vertretungen gesendet. Außerdem wurden Briefappelle, mit der Aufforderung Mideksa unverzüglich und bedingungslos freizulassen, sofern sie keiner erkennbaren strafbaren Handlung angeklagt wird und ihr den Zugang zu Kontakten zu Anwälten und zur medizinischen Behandlung zu ermöglichen, an die zuständigen Behörden gesendet.

Bei allen Aktivisten, die uns bei dieser Arbeit geholfen haben, möchten wir uns noch einmal ganz herzlich bedanken! Nicht zuletzt hat Euer Engagement dazu beigetragen, dass Birtukan Mideksa wieder auf freiem Fuß ist! DANKE für die Unterstützung!

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